MAI 23 2019

Schuster, bleib bei deinen Leisten: Direkte Demokratie mit Beteiligung aller Bürger kann heute nicht funktionieren.

Kritik, Wissen

Im antiken Griechenland, der Wiege unserer Demokratie, war jeder Bürger berechtigt, auf den Marktplatz zu kommen, über Politik zu diskutieren und an Abstimmungen teilzunehmen. Die männlichen Bürger – Frauen und Sklaven waren davon ausgenommen – lebten also in einer direkten Demokratie. In unseren heutigen, größeren Ländern, haben wir im Gegensatz dazu ein System der indirekten Demokratie.

Das liegt daran, dass zwar jeder Bürger eine Meinung zu politische Fragen hat, die aber nicht bei jedem fundiert ist. Natürlich ist niemand Experte für alles und auch Politiker kennen sich meistens nur in einem bestimmten Bereich wirklich rundum gut aus. Das ist jedoch normal und auch in Ordnung, denn um Experte in einem Gebiet zu werden, müssen wir uns lange damit beschäftigen.

Der „Durchschnitts-Bürger“ hingegen hat eine Meinung zu allem, aber ist Experte für nichts. Er kann sich die Partei aussuchen, die seine Meinung in den meisten Punkten vertritt, sollte aber die endgültigen Entscheidungen lieber den politischen Experten überlassen.

Es wäre zwar theoretisch schön, wenn wir eine direkte Demokratie verwirklichen könnten, aber alle Versuche in diese Richtung sind bisher kläglich gescheitert. Die Piratenpartei versucht etwa, über ein Online-Tool allen ihren Mitgliedern direkte Mitsprache zu ermöglichen. Das Ergebnis ist, dass sich die Partei in endlose Diskussionen über nebensächliche Details verstrickt, aber zu wichtigen Themen wie der Finanzkrise oder dem Krieg in Syrien keine einheitliche Meinung bilden kann.

Laut Umfragen sind die Wahlprognosen der Piraten aus diesem Grund mittlerweile miserabel. In allen Ländern, in denen sie gewählt wurden, ist ihr Versuch der direkten Demokratie gescheitert.